Baugenehmigung für PV-Anlagen

In den meisten Fällen nicht erforderlich

Für eine Photovoltaik-Anlage, z.B. auf einem Eigenheim in Auf-Dach-Montage, ist im Allgemeinen keine Baugenehmigung erforderlich. Gleichwohl ist der Bauherr verantwortlich für die Einhaltung des Baurechts, der Baunormen und ggf. weiterer in Frage kommender Vorschriften; insbesondere gilt dies für den Standsicherheitsnachweis der Anlage.

Diese sogenannte „schlichte Genehmigungsfreiheit“ gilt jedoch nicht für folgende Ausnahmefälle:

  • bei denkmalgeschützten Gebäuden und in Gebieten mit Ensembleschutz,
  • in Ortsteilen, in denen besondere Gestaltungssatzungen oder Bebauungsplanvorgaben gelten,
  • für Überkopfverglasungen.
Weitere Ausnahmefälle können Fassadenanlagen oder Installationen auf besonders großen Flächen oder besonders hohen Gebäuden sein, die unter Umständen eine städtebauliche Zustimmung benötigen. Je nach Bauordnung des jeweiligen Bundeslandes, in der Grenzfälle für die Genehmigungsfreiheit beschrieben sind, können noch weitere Verfahren in Frage kommen: das Freistellungs-, Anzeige- bzw. Kenntnisgabeverfahren, das vereinfachte oder das herkömmliche Baugenehmigungsverfahren.

Die Genehmigung liegt meist im Ermessen der zuständigen Behörde. Insbesondere die Diskussion mit der Denkmalschutzbehörde gestaltet sich oftmals schwierig; jedoch gibt es inzwischen einige gute Beispiele von gestalterisch gelungener PV-Installation an bzw. auf Denkmälern, die unter Umständen argumentativ ins Feld geführt werden können (siehe Kapitel PV am Gebäude).

Antragsteller sollten sich auch auf das Bau- und Raumordnungsgesetz berufen, demzufolge es zu den Aufgaben und Grundsätzen der Bauleitplanung gehört, „die Belange des Umweltschutzes, auch durch die Nutzung erneuerbarer Energien“ zu berücksichtigen (§1 Abs. 5 Satz 2 Nr. 7 BauGB).

Der Solarenergieförderverein Bayer (SEV) hat die Broschüre „Genehmigung von PV-Anlagen – Ein Leitfaden zum Baurecht“ zusammengestellt und auf seinen Webseiten als Download veröffentlicht (siehe Surftipps).

Surftipps

www.sev-bayern.de > Genehmigung von PV-Anlagen – Ein Leitfaden zum Baurecht