VOB 2009

DIN Deutsches Institut für Normung e.V. (Hrsg.)
Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (DIN 1960), Teil B (DIN 1961), Teil C (ATV) Gesamtausgabe 2009
Beuth Verlag, Berlin 2010
865 Seiten, gebunden
Preis: 42,00 EUR
Die VOB 2006 wurde mit der Neufassung der VOB 2009 komplett überarbeitet. Ziel der Neuerung waren die Vereinfachung des Vergaberechts, die Reduzierung des Regelumfangs sowie die Erhöhung der Transparenz bei der Vergabe. Eine wesentliche Änderung ist die Straffung der Basisparagraphen. Diese wurden im Abschnitt 1 von bisher 32 auf 22 Paragrafen und in Abschnitt 2 von 33 auf 23 Paragrafen gekürzt. Erreicht wurde dies auch durch Zusammenlegung thematisch gleicher Bestimmungen. Die Abschnitte 3 und 4 der VOB Teil A entfallen, da sie in die Sektorenverordnung (SektVO) überführt wurden. Zu den wesentlichen inhaltlichen Änderungen zählen u. a.:
- Es wurden Schwellenwerte als Ausnahmetatbestände für die Durchführung von Beschränkten Ausschreibungen oder Freihändigen Vergaben eingeführt.
- Neu sind Regelungen, nach denen fehlende Erklärungen und Nachweise nachgereicht werden können.
- Die Möglichkeit, Sicherheitsleistungen zu verlangen, wurde eingeschränkt.
- Das Nummerierungssystem wurde dem typischen Nummerierungsaufbau (Paragrafen, Absätze, Nummern, Buchstaben) der Gesetze und Verordnungen angepasst.
- Es wird klargestellt, dass die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen vom DVA (Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen) ausschließlich zur Anwendung gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen empfohlen werden, nicht jedoch für Privatpersonen.
- Die Bezeichnung "Baubehelfe, z. B. Gerüste" in § 7 Abs. 3 wurde in "Hilfskonstruktionen und Gerüste" umformuliert.
